Sitzung
056/22 (GR)
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Ochsen, Auf dem Platz 16
Datum
15.12.2022
Zeit
18:20-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

Ö 1
Berichterstattung der Verwaltung und Bekanntgaben
 
Ö 2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Bürgerfrageviertelstunde
 
Ö 4
Bebauungsplanverfahren Sondergebiet „Recyclinganlage Haldenwald„ Beschlussfassung über die im Rahmen der erneuten, verkürzten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

GR-2022-000081
Ö 5
Neufassung der Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen
(Feuerwehrsatzung - FwSAbt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR-2022-000086
Ö 6
Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

GR-2022-000087
Ö 7
Kalkulation der Kostenersätze für Einsatzkräfte und Feuerwehrfahrzeuge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

GR-2022-000088
Ö 8
Neufassung der Feuerwehrkostenersatzsatzung (FwKS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

GR-2022-000089
Ö 9
Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG
(§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR-2022-000090
Ö 10
Verabschiedung des Haushalts 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR-2022-000085
Ö 11
Zuschüsse an Vereine für besondere Leistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR-2022-000082
Ö 12
Fragestunde und Verschiedenes